AGB

FÜR ÖSTERREICHISCHE KUNDEN: 

§1Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingung gelten für alle Bestellungen, die der Verbraucher auf BabyBiene tätigt, und für den dadurch zustande gekommen Vertrag. Es gelten immer jene AGB´s, die beim Zustandekommen des Vertrages gültig waren. Der Kunde erklärt sich mit diesen Geschäftsbedingungen einverstanden, wenn er die Bestellung abschickt.

Ihr Vertragspartner im Onlineshop ist:

BabyBiene

Dagmara Warmus

Percostraße 31/B45

A-1220 Wien

E-Mail: office@babybiene.at

www.babybiene.at

§2 Vertragsabschluss

Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot dar. Ein Vertrag kommt erst durch Annahme unsererseits zu Stande, spätestens aber mit der Versendung der Ware. Eine Bestellung ist nur dann möglich, wenn alle im Bestellformular mit * (erforderliche Information) gekennzeichneten Felder vollständig und sinngemäß ausgefüllt sind. Fehlen Angaben, oder kann die Bestellung aus sonstigen Gründen nicht nachgekommen werden, erhält der Kunde von uns eine Fehlermeldung.

Sobald der Bestellvorgang abgeschlossen ist, wird der Kunde darüber durch ein Infofenster „Ihre Bestellung ist erfolgreich ausgeführt worden“, informiert. Dies stellt noch keine Annahme des Angebots durch uns dar. Die Bestellung ist auch als PDF Datei in Ihrer Bestätigungsemail und im Kundenbereich enthalten und steht zum drucken bereit. Ist eine Bestellung bei uns eingelangt, wird der Kunde über die von ihm bekanntgegebene E-Mailadresse vom Eingang der Bestellung verständigt (bei Sonderaufträgen ist die Bestellung gleichzusetzen mit einer Nachfrage beim Verkäufer bezüglich Kosten und Liefertermin). Dieser Eingang stellt auch noch keine Annahme des Angebots dar. Bestellt der Kunde als registrierter Kunde werden die Vertragsdaten sowie der Vertragstext von uns zur Abwicklung des Kaufvertrags gespeichert, und daher ist die Bestellung im Kundenkonto unter Bestellhistorie einzusehen. Mit der Absendung der Bestellung erklärt sich der Käufer mit diesen AGB´s einverstanden, und ist dadurch an sie gebunden. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot dar. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn er von uns angenommen wird. Der Kunde wird von unserer Annahme per E-Mail verständigt. Sollten wir der Bestellung aus irgendwelchen Gründen nicht nachkommen können, wird der Kunde darüber per E-Mail informiert. Die Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§3 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage (Kalendertage) ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat, und die getrennt geliefert werden, gilt der Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BabyBiene: Dagmara Warmus, Percostraße 31/B45, A-1220 Wien) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Von dieser Regelung sind maßgefertigte, oder auf besondere Kundenspezifikationen gefertigte Waren ausgenommen. (In unserem Falle insbesondere „Sonderanfertigungen“).

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an (BabyBiene: Dagmara Warmus, Percosteße31/B45, A-1220 Wien) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Die Ware sollte in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand und in der Originalverpackung zurück geschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind, sofern diese nicht durch bestimmungsgemäßen Verbrauch entstanden sind, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben bzw. einbehalten. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör oder Teile fehlen.

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

Muster-Widerrufsformular

Zu richten an: BabyBiene, Dagmara Warmus, Percostraße 31/B45, 1220 Wien, Österreich, office@babybiene.at

Per Email an: office@babybiene.at

Oder:

Per Post an: BabyBiene, Dagmara Warmus, Percostraße 31/B45, 1220 Wien, Östereich

Die Rücksendung der Ware ist zu richten an:
Dagmara Warmus

BabyBiene

Percostraße 31/B45

1220 Wien

Österreich

§4 Preise und Zahlungsbedingungen

Alle von uns genannten Preise sind, sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist, inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen, und exklusive der anfallenden Versandkosten. Wir liefern zu einer Versandkostenpauschale von 3,90 inkl Mwst. per Bestellung. Ab einem Bestellwert von 100 € entfällt die Pauschale zur Gänze. Die Bezahlung der Ware kann über PayPal oder per Vorkasse erfolgen. Bei Vorkasse wird die Ware erst versandt, wenn der Rechnungsbetrag auf unserem Konto eingelangt ist. Bei den anderen Zahlungsmethoden muss eine Zahlungsbestätigung der jeweiligen Firma bei uns eingegangen sein. Langt bei der Zahlmethode Vorkasse 5 Tage kein Betrag auf unserem Konto ein, wird die Bestellung von uns storniert. Geht ein Betrag zu spät auf unser Konto ein wird dieser innerhalb von ca. 15. Werktagen zurückgebucht.

Kontodaten:

Dagmara Warmus
Percostraße 31/B45
1220 Wien

Erste Bank der oesterreichischen Sparkassen AG
IBAN: AT11 2011 1826 6050 1800
BIC: GIBAATWWXXX

§5 Lieferung, Annahmeverzug, Gefahrenübergang

Die Lieferung erfolgt über Österreichische Post AG. BabyBiene behält sich das Recht vor, die Lieferung auch mit einer anderen Versandfirma zu tätigen. Die Auslieferung erfolgt in der Regel innerhalb 3-15 Tagen (ausgenommen Wochenende und Feiertage) nach dem Eingang der Bestellung und der Zahlungsbestätigung bei uns, wenn wir das Angebot annehmen. Sollte eine Ware nicht verfügbar sein, werden wir die 30-tägige Frist für den Versand einhalten, oder sie darüber informieren, dass wir Ihr Angebot nicht annehmen. Für Personalisierte Produkte, Sonderanfertigungen und nicht lagernde Produkte, gilt in der Regel eine Auslieferung innerhalb von 15 Tagen.

Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Befindet sich der Käufer aus irgendwelchen Gründen im Annahmeverzug, sind wir berechtigt, die Ware bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von 5 € pro angefangenen Kalendertag in Rechnung stellen. Gleichzeitig bleiben wir berechtigt auf Vertragserfüllung zu bestehen. Nach Setzung einer angemessenen Nachfrist sind wir ebenfalls berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten. Ein bereits überwiesener Kaufpreis wird abzüglich, der uns entstandenen Kosten rücküberwiesen. Der Gefahrenübergang erfolgt bei Übergabe an den Verbraucher.

BabyBiene hat die Ware ohne unnötigen Aufschub, jedenfalls aber nicht später als 30 Tage nach Vertragsabschluss bereitzustellen oder – wenn die Übersendung der Ware vereinbart ist – beim Verbraucher abzuliefern.

§6 Ausverkaufte Artikeln

Leider kann es manchmal zu ausverkauften Artikeln kommen. Haben Sie die ausverkaufte Ware bereits im Voraus bezahlt, erhalten Sie innerhalb von ca. 15 Werktagen eine Rückbuchung auf Ihr Konto.

§7 Geringfügige Leistungsänderung

Geringfügige oder sonstige für unseren Kunden zumutbare Änderung unserer Leistungs -bzw. Lieferverpflichtung gelten vorweg als genehmigt. Dies gilt insbesondere für durch die Sache bedingte Abweichung (z.b. Maße, Farbe). Ist eine Überschreitung abschätzbar, wird die Überschreitung unsererseits bekanntgegeben.

§8 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.

§9 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, wobei wir uns das Recht vorbehalten, den Gewährleistungsanspruch des Kunden nach unserer Wahl zu beheben: Verbesserung oder Austausch. Ein Vertragsrückabwicklung oder eine Preisminderung kommt erst dann zum Tragen, wenn alle andern Alternativen unmöglich sind. Die Beweislast des Mangels liegt in jedem Fall beim Kunden.

§10 Erfüllungsort

Erfüllungsort für unsere Leistung als auch die Gegenleistung:

BabyBiene, Dagmara Warmus

Percostraße 31/B45, 1220 Wien,

Österreich

§11 Produkthaftung

Regressforderungen im Sinne des §12 PHG sind ausgeschlossen, es sei denn der  Regressberechtigte, weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht, oder zumindest grob fahrlässig verschuldet wurde.

§12 Datenverarbeitung

Mit der Bestellung stimmt der Kunde zu, dass folgende personenbezogenen Daten nämlich Name, Geburtsdatum, Wohn bzw. Lieferadresse und E-Mailadresse, zum Zwecke der Personalisierung von Webshopangeboten für künftige Besuche im Webshop, verwendet und verwertet werden. Ihre Daten werden zur Kundenbetreuung gespeichert und nur dann an Dritte weitergegeben, wenn es zur Verwendung der Vertragserfüllung notwendig ist. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, gegen die Verwendung der Daten Widerspruch zu erheben, wodurch die weitere Verwendung der Daten unzulässig wird.

 

FÜR DEUTSCHE KUNDEN:

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Webshop auf www.babybiene.at

§1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop www.babybiene.at zwischen Dagmara Warmus und dem Kunden abgeschlossen werden, die Verbraucher sind und ihren Wohnsitz/gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben.

§2. Anerkennung der AGB

Der Kunde erkennt diese AGB an und erklärt sich mit ihnen einverstanden, sobald er eine Bestellung vornimmt.

§3. Abwehrklausel

Die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Vertragsbedingungen des Kunden, die von diesen AGB abweichen, wird zurückgewiesen, es sei denn, diese werden von uns ausdrücklich anerkannt.

§4. Vertragsschluss

1. Internetauftritt des Verkäufers ist auf der Website www.babybiene.at

Die Produktpräsentation auf der Website stellt kein Angebot im Rechtssinne dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot im Rechtssinne gibt der Kunde durch Vornahme der Bestellung ab.

2. Bestellvorgang: Bei der Übersicht über das Sortiment des Online-Shops www.babybiene.at kann der Kunde die von ihm gewünschte(n) Ware(n) durch das Klicken auf den Button „in den Warenkorb legen“ auswählen. Die ausgewählten Waren werden während des Besuchs des Kunden auf der Website www.babybiene.at in dem Warenkorb zwischengespeichert. Durch das Anklicken des Buttons „Kasse“ neben der im Warenkorb aufgelisteten Waren, wird der Bestellvorgang fortgeführt. Auf der Folgeseite wird der Kunde aufgefordert sich für den Online-Shop anzumelden, sofern er bereits ein Account besitzt oder sich neu zu registrieren. Dem Kunden steht auch die Wahl frei als Gast zu bestellen. Sodann wählt der Kunde den von ihm gewählten Lieferort und die von ihm gewünschte Zahlungsart aus und gibt die für die Ausführung der Zahlung erforderlichen Daten ein. Bei der Wahl von externen Zahlungsservices wie z.B. PayPal, wird der Kunde auf die externe Website des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet. Vor der Abgabe der Bestellung werden die für die Bestellung relevanten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefasst. Der Kunde steht es frei, seine Angaben in der Bestellübersicht noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button: „kostenpflichtig bestellen“, an die BabyBiene, Dagmara Warmus übersendet. Durch das Klicken auf den Button „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählte Ware ab.
3. Bestellbestätigung: BabyBiene versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genannt). Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Kaufangebots des Kunden durch den Verkäufer dar. Die Annahme des Angebots durch den Verkäufer erfolgt ausdrücklich in einer gesonderten E-Mail, letztendlich stellt die Lieferung der Ware die Annahme dar. Sofern Dagmara Warmus den Vertragsabschluss ablehnt, wird dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt.

§5. Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext, also die Angaben des Kunden zum Bestellvorgang, wird durch www.babybiene.at gespeichert und kann von dem Kunden unter dem Link „Mein Konto“ unter „Meine Bestellungen“ eingesehen werden. Davon unabhängig sendet der Verkäufer die unter IV.3. beschriebene Bestellbestätigung und diese AGB inkl. des Widerrufs an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.


§6. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns babybiene.at, Dagmara Warmus, Percostraße 31/B45, 1220 Wien, Österreich office@babybiene.at die Erklärung (zum Beispiel einem mit der Post versandten Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden (sehe oben), das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung

§7. Preise

1. Alle Preise sind Gesamtpreise; sie enthalten die Verpackungskosten (außer Sonderverpackungen wie z.B. Geschenkverpackungen) sowie die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).
2. Preisirrtümer vorbehalten. Ist der korrekte Preis höher, wird Kontakt mit dem Kunden aufgenommen; ein Vertrag kommt in diesem Fall nur zu Stande, wenn der Kunde zu dem tatsächlichen Preis kaufen möchte. Ist der korrekte Preis niedriger, so wird dieser Preis berechnet.
3. Versandkosten sind im Preis nicht enthalten; sie fallen zusätzlich an.

§8. Versandkosten

1. Bei Lieferung nach Deutschland betragen die Versandkosten 9,95 EUR pro Bestellung. Ab 150 Euro Warenwert liefern wir versandkostenfrei. Die jeweils gültige Umsatzsteuer ist in den Versandkosten enthalten.

2. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

§9. Lieferbedingungen

1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Adresse.
2. Die Lieferzeit beträgt nach Deutschland ca. 7 – 18 Werktage. Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Lieferfrist ein Tag nach Eingang des Betrages auf das Bankkonto von BabyBiene, Dagmara Warmus. In übrigen Fällen beginnt die Lieferfrist ein Tag nach Bestelleingang.
3. Bei Beschädigung der Ware während des Transports hat der Kunde den Schadensfall unverzüglich beim Transportunternehmen anzuzeigen und den Schaden dort geltend zu machen.
4. www.babybiene.at trägt keine Verantwortung bei Vorliegen von Lieferhindernissen im Bereich von Zulieferern oder Herstellern. Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferzeit durch Umstände unmöglich, die von BabyBiene nicht zu vertreten sind, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der Verkäufer wird den Kunden diesbezüglich unverzüglich in Kenntnis setzen. Schadensersatzansprüche sind für diesen Fall ausgeschlossen. Über bestehende Lieferbeschränkungen wird der Kunde vor dem Beginn des Bestellungsvorgangs informiert.

§10. Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von babybiene.at, Dagmara Warmus.


§11. Zahlungsbedingungen

1. Der Verkäufer akzeptiert folgende Zahlungsarten: Vorkasse und PayPal.

2. Bei Zahlung per Vorkasse überweist der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 5 Tagen nach Vertragsschluss auf das Konto von BabyBiene, Dagmara Warmus. Der Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang.
3. Es gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen.

Kontodaten:

Dagmara Warmus
Percostraße 31/B45
1220 Wien

Erste Bank der oesterreichischen Sparkassen AG
IBAN: AT11 2011 1826 6050 1800
BIC: GIBAATWWXXX

§12. Gewährleistung

1. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten die allgemeinen gesetzlichen Vorschriften.

2. Die Gewährleistung ist bei durch den Kunden verursachten Mängeln ausgeschlossen. Das ist insbesondere der Fall bei unsachgemäßer Handhabung, Fehlbedienung oder nicht genehmigten Reparaturversuchen.
3. Im Falle der Lieferung gebrauchter Ware verjähren die Gewährleistungsansprüche in einem Jahr.
4. Die verkürzte Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von BabyBiene oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von BabyBiene beruhen. Die verkürzte Verjährungsfrist gilt ferner nicht für Schadensersatzansprüche aufgrund der fahrlässigen oder vorsätzlichen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
5. Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen (auch Transportschäden), bitten wir den Besteller, dies sofort uns gegenüber anzuzeigen.
6. Soweit eine Herstellergarantie besteht, hat der Kunde die aus dieser erwachsenden Ansprüche direkt gegenüber dem Hersteller geltend zu machen. Die Haftung von BabyBiene, Dagmara Warmus aus der Garantie ist ausgeschlossen.

§13. Haftungsausschluss

1. Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber BabyBiene, Dagmara Warmus sind ausgeschlossen, soweit der Verkäufer oder ihre Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.
2. Unberührt bleibt die Haftung wegen Schäden aus Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, wegen fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus Verschulden bei Vertragsschluss oder wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden zwingend gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.


§14. Aufrechnungsrecht, Zurückbehaltungsrecht

1. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.
2. Der Kunde darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

§15. Datenschutz

Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.


§16. Urheberrechte

BabyBiene hat an allen Bildern, Filmen und Texten, die auf der Website www.babybiene.at/de veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von BabyBiene nicht gestattet.

§17. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§18. Gerichtsstand

Im Falle von Streitigkeiten aus Verträgen, die unter der Geltung dieser AGB geschlossenen wurden, sind für Klagen der Kunden entweder die österreichischen Gerichte oder Gerichte des Ortes, an dem der Kunde seinen Wohnsitz hat zuständig. Für Klagen von BabyBiene sind österreichische Gerichte zuständig. Nach Entstehung der Streitigkeit steht es den Parteien frei, sich auf einen Gerichtsstand und dessen Landes zu einigen.

§19. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Änderungsvorbehalt

Wir sind berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist.

§20. Ausverkaufte Artikeln

Leider kann es manchmal zu ausverkauften Artikeln kommen. Haben Sie die ausverkaufte Ware bereits im Voraus bezahlt, erhalten Sie innerhalb von ca. 15 Werktagen eine Rückbuchung auf Ihr Konto.

§21. Salvatorische Klausel

Falls eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.

Letzte Änderung am 31.08.2017